Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.02.1973 - 6 U 44/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,11169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- channelpartner.de
Übernahme des Begriffs "Orgware"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.01.1958 - I ZR 178/56
Colonia
Auszug aus OLG Frankfurt, 08.02.1973 - 6 U 44/72
Warenzeichenrechtlicher Schutz (§§ 24, 31 WZG): Ein warenzeichenrechtlicher Unterlassungsanspruch kommt für die Klägerin aus einem doppelten Grund nicht in Betracht: Das prioritätsältere Firmenrecht der Beklagten erweist sich - wie das Landgericht dargelegt hat - auch gegenüber dem prioritätsjüngeren Warenzeichenrecht der Klägerin als das stärkere Recht (BGHZ 15, 105, 110 - Koma, bestätigt in BGH GRUR 1958, 544 - Colonia).